Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Blue City GmbH

 

 

Unsere Webseite und die damit verbundenen Leistungen sind ein Angebot der Blue City GmbH (Blue City) und ist ein Webshop zum Kauf und Verkauf von gebrauchten Elektrogeräten. Unter der Website https://bluecity.dewird der Webshop  angeboten auf welchem Verbraucher die angebotenen Waren erwerben und anbieten können.

 

 

Geltung; Anwendungsbereich

 

Die vorliegenden AGB regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch Blue City und die Nutzung dieser Dienste durch die Kunden. Nähere Informationen zu den Diensten, den Angeboten, sowie zum Vertragsschluss finden sich in der Leistungsbeschreibung.

Unser Angebot richtet sich dabei ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Der Kunde akzeptiert diese AGB, indem er die Erklärung „Ich stimme den AGB zu“ durch Klicken auf die Checkbox bestätigt.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Blue City stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

Neben diesen AGB stellt Blue City in der Datenschutzerklärung Informationen über Art, Umfang und Zwecke der Verwendung personenbezogener Daten bereit bzw. hat der Kunde die Möglichkeit dem zuzustimmen. 

 

Vertragsgegenstand

 

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, sowie der Ankauf von gebrauchten Elektrogeräten. Weitere Einzelheiten und Informationen, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware oder Leistungen befinden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

 

 

Vertragsschluss - Kauf der angebotenen Waren

 

Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes durch uns zustande. Die Darstellung der Waren und Leistungen sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

 

Der Kunde gibt ein verbindliches Kaufangebot in unserem Onlineshop ab. Es  werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in den Warenkorb gelegt. Nach Aufrufen der Seite „Bezahlen“ , der Eingabe der erforderlichen Daten, sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Mit dem Absenden der Bestellung (zahlungspflichtig bestellen) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Kunde erhält zunächst eine Email über den Eingang seiner Bestellung, welche noch keine Annahmeerklärung darstellt.

Die Annahme des Angebots und somit der Vertragsschluss, erfolgt durch Bestätigung in Textform oder durch Zusendung der Ware. Sofern der Kunde binnen 14 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhält, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden. Etwaige erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

 

 

Verkauf von Waren an Blue City

 

Voraussetzungen:

 

Der Verkäufer muss Eigentümer des angebotenen Produkte sein beziehungsweise das Recht haben dieses zu verkaufen. Im Zweifelsfall kann Blue City einen Eigentumsnachweis verlangen, z.B. in Form einer Rechnung oder Auftragsbestätigung.

 

Bei Verkauf von Waren steht die Wahlmöglichkeit darüber, ob der Betrag in Form einer Geschenkkarte oder als Auszahlung auf das angegebene Bankkonto (Ausschließlich deutsches Bankkonto) ausgezahlt wird. Wenn der Betrag auf einer Geschenkkarte gezahlt wird, muss er für andere Waren in den Geschäften oder im Onlineshop von Blue City verwendet und kann nicht später gegen Bargeld eingelöst werden.

 

Verfahren:

 

Wenn die Geschäfte von Blue City ein Produkt erhalten, wird der Zustand des Produkts entweder von Blue City oder einem unserer autorisierten Partner beurteilt. Der Kunde erhält so schnell wie möglich und spätestens nach 14 Tagen eine E-Mail mit unserem Angebot zum Kauf der übermittelten Artikel.

Der Kunde muss Blue City (durch Beantworten der E-Mail) schriftlich informieren, ob er Angebot einverstanden ist.Ist dies nicht der Fall, erhält er den Artikel zurück. City bezahlt die Rücksendung.

 

Blue City behält sich das Recht vor, ein Produkt abzulehnen, wenn es in einem so schlechten Zustand ist, dass ein Weiterverkauf nicht ohne Verlust möglich ist. Wenn der Kunde keine Sachschäden oder Mängel angegeben hat, behält sich Blue City das Recht vor, dir die Rücksendung in Rechnung zu stellen.

 

Der Kunde hat sicherzustellen, dass sämtliche Daten von Geräten zu entfernen, bevor diese versendet werden. Aus Sicherheitsgründen reinigt Blue City sämtliche Geräte. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass die Inhalte / Daten nicht von Dritten wiederhergestellt werden können.

 

Blue City kann nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass Inhalte / Daten von übermittelten Geräten nicht entfernt werden.

 

Wenn Blue City Kenntnis von Inhalten / Daten erhält, die gegen geltendes Recht verstoßen, behält Blue City sich immer das Recht vor, den Verstoß der Polizei und / oder anderen relevanten Behörden zu melden.

 

Registrierung/ Käuferkonto

 

Das Betrachten und der Besuch des Shops, sowie aller Angebotsseiten, ist grundsätzlich kostenlos und ohne Registrierung möglich.

 

Für darüberhinausgehende Funktionen bedarf es der Registrierung durch den Käufer. Nicht registrierte Besucher können sich lediglich Angebote ansehen.

 

Jeder Kunde ist verpflichtet, Blue City umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Kunde haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

 

Preise, Zahlung und Versand

 

Die Preise in den Angeboten sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern sind darin enthalten. Die Mehrwertsteuer ist diesbezüglich im Kaufpreis enthalten, wird jedoch nach den Regelungen des Umsatzsteuergesetzes nicht ausgewiesen.

Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus.

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

Der Kunde kann entweder mit Visa, Visa Electron oder MasterCard bezahlen. Der Betrag der Waren wird erst eingezogen, wenn die Waren von Blue City verschickt werden. 

 

Im Falle des Widerrufs übernimmt der Anbieter die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware .

 

Blue City hat grundsätzlich alle Waren auf Lager und versendet die Bestellung so schnell wie möglich. Daher erfolgt die Lieferung normalerweise am ersten oder zweiten Werktag nach Eingang der Bestellung. In sehr seltenen Fällen kann es bis zu 10 Tage dauern. In diesem Fall wird der Kunde E-Mail benachrichtigt. Sofern ein Kauf eines Kunden durch nicht zu vertretenden Gründe nicht verfügbar ist, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

 

Wenn die Bestellung als Paketpost versendet wird, erhält der Kunde eine Sendungsnummer, mit welcher er die Sendung verfolgen kann.

 

Kostenloser Versand

Bei einem Kauf über 79 EUR im Webshop, ist der Versand für dich kostenlos.

Preis für den Versand

Der standardmäßige Versand kostet 5 EUR.

 

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

 

 

Mängelgewährleistung

Bezüglich der Mängelgewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde hat die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Transportunternehmer unverzüglich mitzuteilen.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

Haftung

 

Sollten dem Kunden von im Onlineshop unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet Blue City nur, soweit der Schaden aufgrund der bestimmungsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Blue City.

Der Nutzer stellt Blue City von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte (andere Nutzer oder sonstige Dritte) gegenüber Blue City wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Kunden geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechtswidrige Einstellen von Inhalten. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die Blue City durch das Fehlverhalten eines Kunden nachweislich entstanden sind. Im Falle einer solchen etwaigen gerichtlichen oder außergerichtlichen Auseinandersetzung ist der Kunde verpflichtet, Blue City alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, sowie Dokumente und sonstige Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Verteidigung erforderlich sind. 

Eine Haftung für nicht bestehende Verfügbarkeit des Shops ist ausgeschlossen. Insbesondere bestehen keine Ansprüche gegen Blue City, soweit eine nicht bestehende Verfügbarkeit Auswirkungen auf Kaufverträge hat. Ebenso wird eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von Blue City wegen anfänglicher Mängel ausgeschlossen. 

 

Datenschutz

Die Datenverarbeitung (Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten) erfolgt ausschließlich im Einklang mit den jeweils einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben. Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Kunden im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung der Dienste finden sich in der Datenschutzerklärung.

 

 

Schlussbestimmungen

Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen.

Diese AGB unterliegen deutschem Recht.

Für Streitigkeiten aus diesen AGB gilt deutsches Recht. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Berlin.

 

Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Blue City

 

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Blue City GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website www.bluecity.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Blue City GmbH

Pettenkoferstraße 18

10247 Berlin

Deutschland

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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-              Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________

-               Name des/ der Verbraucher(s): ___________________________________________

-              Anschrift des/ der Verbraucher(s): ____________________________________________

 

___________________________________________

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

________________________

Datum

(*) – nicht Zutreffendes bitte streichen

(- Ende des Muster-Widerrufsformulars -)

 

 

Hinweise zur Verpackungsverordnung:

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setze dich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen dir dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in deiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hast du die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Der Gesetzgeber verpflichtet uns als Onlinehändler auf diese Verordnung hinzuweisen.

 

Hinweise nach der Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß BattG auf Nachfolgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Als Endnutzer bist du zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Der Anbieter ist Vertreiber im Sinne des Batteriegesetzes. Batterien kannst du daher nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgeben. Die gebrauchten Batterien kannst du entweder an uns unter der im Impressum angegebenen Anschrift übersenden oder in unseren Geschäftsräumen unter der im Impressum angegebenen Anschrift abgeben. Alternativ kannst du diese auch bei den von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen unentgeltlich zurückgeben.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das nachstehend abgebildete Symbol der durchgestrichenen Mülltonne hat folgende Bedeutung: „Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.“

 

Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb = Blei);

Cd.: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd = Cadmium);

Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg =Quecksilber);